Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 12. Februar 2026

 

 

 

 

 

TOP 32
Antrag auf Aufnahme des Gebiets „Stadthalle/Carl-Ulrich-Siedlung in das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
hier: Grundsatzbeschluss; Änderung des Beschlusses 2021-26/DS-I(A)0902 vom 03.07.2025
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2026-039 (Dez. IV, Amt 60) vom 28.01.2026,

2021-26/DS-I(A)1025

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der nichtöffentlichen Anlagen einstimmig wie folgt:

 

1.     Dem vom Amt für Planen und Bauen erstellten Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ für das Gebiet „Stadthalle/Carl-Ulrich-Siedlung“ wird zugestimmt.

 

2.     Die Mittelbereitstellung in Höhe von insgesamt rd. 40 Mio. € erfolgt nach Programmaufnahme in den Haushalten 2026 – 2040 über neu einzurichtende Produktsachkonten im Ergebnis- und im Investitionshaushalt.

 

Bei der Finanzierung der Maßnahme werden Zuwendungen der Städtebauförderung in Höhe von rd. 66 % erwartet.

 

 

Die nichtöffentlichen Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 19.02.2026

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung