Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2026 - 2031

---

2026-31/DS-I(A)0005Ausgegeben am 29.04.2026

Eing. Dat. 23.04.2026

 

 

 

 

 

Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen

hier: Wahl der Betriebsratsmitglieder

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2026-094 (Dez. I, Amt 10.1) vom 22.04.2026

 

 

Der Magistrat beantragt,

 

dass die Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag des Betriebsrates des Eigenbetriebes Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen

 

Herrn Sasa Krstic und

Herrn Tim Schimmele zu Mitgliedern sowie

 

Herrn Rainer Appl und

Herrn Martin Sonntag zu stellvertretenden Mitgliedern

 

für die Berufung in die Betriebskommission Eigenbetrieb Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen wählt.

 

 

Begründung:

 

Nach der Anfang März 2026 durchgeführten Betriebsratswahl schlägt der Betriebsrat für die Dauer seiner Wahlperiode die o. g. Betriebsratsmitglieder zur Wahl in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen vor.

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Ziffer 3 Eigenbetriebsgesetz werden zwei Mitglieder des für den Eigenbetrieb zuständigen Betriebsrates, auf dessen Vorschlag, von der Gemeindevertretung nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die Dauer der Wahlzeit des Betriebsrates gewählt.

 

Nach § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung des Eigenbetriebes sind für die Mitglieder der Betriebskommission auch Vertreter zu wählen.

 

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.