Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 28. Mai 2026

 

 

 

 

TOP 34
Erneuerung von Straßeneinläufen und Sinkkastensammelleitungen
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2026-133 (Dez. IV, Amt 60) vom 13.05.2026,
2026-31/DS-I(A)0028

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

 

1.       Der Erneuerung von Straßeneinläufen (Sinkkästen) und deren Anschlussleitungen, nach der vom Eigenbetrieb der Stadt Offenbach - Kommunale Dienstleistung - erstellten Angebotsauflistung vom 23.04.2026, abschließend mit 297.190,03 € wird zugestimmt.

 

2.       Die Beauftragung erfolgt an den Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main -Kommunale Dienstleistungen.

 

3.       Die erforderlichen Mittel stehen vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts 2026 durch das RP Darmstadt auf dem Produktkonto 12010100.0952003760, Investitionsnummer 1201010900601210, Erneuerung von Sinkkästen und Leitungen (12.01.01), wie folgt zur Verfügung:

Haushaltsmittel 2026:                                                297.190,03 €
Gesamt:                                                                       297.190,03 €

 

4.      Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Kreditmarktmittel                                                       297.190,03 €

Gesamt:                                                                      297.190,03 €

 

 

Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 10.06.2026

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung