Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0508Ausgegeben am 15.11.2018
Eing. Dat. 13.11.2018
Haushaltsbegleitantrag
Spielplatzsanierungen
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.10.2018
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Spielplatzsanierungen weiter zügig umgesetzt werden und dass die dafür bereitstehen Mittel entsprechend dem Haushaltsplan verausgabt werden. Künftig sind jährlich mindestens vier Sanierungen gemäß Spielplatzrahmenplan umzusetzen.
Über den Fortgang der Sanierungen ist zwei Mal jährlich im Ausschuss für Soziales und Integration zu berichten.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat kürzlich die Überarbeitung des Spielplatzrahmenplans beschlossen. Bis der neue Plan vorliegt, müssen die Sanierungen dringend weitergehen. Der Magistrat führt mit dem Haushalt 2019 die Sanierungen der Spielplätze fort, sodass 2019 endlich der Spielplatz in der Johannes-Morhart-Straße fertig wird. Fünf weitere Spielplätze werden 2019 begonnen und 2020 umgesetzt. In der Vergangenheit wurden die Spielplatzsanierungen jedoch stark vernachlässigt, dies soll mit Hilfe einer Mindestvorgabe künftig verhindert werden.
Die Fraktion B´90/Die Grünen zieht per Mail vom 06.02.2019 die Drucksache
2016-21/DS-I(A)0508 – Haushaltsbegleitantrag Spielplatzsanierungen – zurück.