Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2011 - 2016

2011-16/DS-I(A)0087Ausgegeben am 09.09.2026

Eing. Dat. 09.09.2026

 

 

 

 

 

Änderung der Satzung zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG) bei der Stadt Offenbach am Main – 1.Änderungssatzung

 

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2026-246 (Dez. I und IV, Amt 11) vom 09.09.2026

 

 

Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:

 

Die beigefügte 1. Änderungssatzung der Satzung zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGIG) bei der Stadt Offenbach am Main wird beschlossen.

 

 

Begründung:

 

Mit dem Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2026 wurde die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach (EKO) im Stellenplan der Stadtverwaltung gestrichen und neu dem Eigenbetrieb EKO zugeordnet.

 

Zur finalen Umsetzung dieser Maßnahme ist nun noch eine entsprechende Anpassung der Satzung zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG) bei der Stadt Offenbach am Main in Form der 1. Änderungssatzung notwendig.

Anlage:

1.Änderungssatzung zur Satzung zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes (HGlG) bei der Stadt Offenbach am Main

 

Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.