Herzlich willkommen bei PIO, dem Politischen Informationssystem der Stadt Offenbach.

Hier finden Sie alle Tagesordnungen, Anträge, Beschlüsse und Berichte im Zusammenhang mit der Stadtverordnetenversammlung Offenbach seit dem Jahr 2002.

Wenn Sie nähere Informationen zu den Grundlagen der parlamentarischen Arbeit in Offenbach, der Arbeit der Stadtverordnetenversammlung, zu einzelnen Fraktionen, Ausschüssen oder zum Ablauf einer Plenarsitzung suchen, folgen Sie bitte den Links oder gehen Sie zu www.offenbach.de. Dort finden Sie auch die aktuellen Sitzungskalender.

Im Bereich Tagesordnungen finden Sie auf PIO alle aktuellen Tagesordnungen zur Plenarsitzung bzw. den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.

Unter dem Reiter Anträge werden alle aktuellen Anträge für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung aufgelistet. Sobald über diese Anträge beschlossen wurde, finden sie sich als Anlagen unter dem Bereich Beschlüsse.

Der Reiter Offene Berichte zeigt Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung, zu denen noch keine Antwort des Magistrats erfolgt ist.

Unter dem Reiter Suche können Sie gezielt nach einzelnen Anträgen oder Beschlüssen suchen. Lesen Sie hierzu bitte unsere Hinweise zur Suche im Bereich FAQ.

Die Texte sind nicht rechtsverbindlich, sondern dienen nur der Information.

Für Rückfragen steht das Büro der Stadtverordnetenversammlung unter 49 (0) 69 80 65 26 56 oder (bitte aktivieren sie Javascript, um die E-Mail-Adresse zu sehen) zur Verfügung.

Tagesordnungen

Einladung STV Sitzung am 22.04.2021
hier veröffentlicht am 14.04.2021 12:04 Uhr

Aktuelle Anträge

2021-26/DS-I(A)0023
Antrag
Wahlsichtwerbung beschränken – Schilderwald verhindern
Antragsteller: DIE LINKE.
hier veröffentlicht am 06.05.2021 13:47 Uhr
2021-26/DS-I(A)0022
Antrag
Neubau Kita 16 - Johannes-Morhart-Straße, Gesamtsanierung KIPB hier: Zweiter ergänzender Projekt- und Vergabebeschluss und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO
Antragsteller: Magistratsvorlage Nr. 2021-138 (Dez. IV, Amt 60)
hier veröffentlicht am 06.05.2021 13:47 Uhr
2021-26/DS-I(A)0021
Antrag
Instandsetzungen und Verbesserungsmaßnahmen an Schulen und Kitas in Anlehnung an die Mittelverwendung des Rahmendienstleistungsvertrags (RDLV) mit der GBM
Antragsteller: Magistratsvorlage Nr. 2021-137 (Dez. IV, Amt 60)
hier veröffentlicht am 06.05.2021 13:47 Uhr
2021-26/DS-I(A)0020
Antrag
Ausführung des Schulentwicklungsplans 2013 und Anpassung der Schulplätze an die aktuelle Bevölkerungsentwicklung bis zum Schuljahr 2023/24 Bereitstellung von zwei Klassenraummodulen zur Deckung des zusätzlichen Raumbedarfs am Standort Leibnizschule, Brandsbornstraße 11, Offenbach am Main hier: Beauftragung der OPG Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft mbH (OPG) und weiterer notwendiger Planungsbüros zur Vorbereitung der Bauausführung und der Durchführung der Baurealisierung für das Schul
Antragsteller: Magistratsvorlage Nr. 2021-136 (Dez. IV, Amt 60)
hier veröffentlicht am 06.05.2021 13:35 Uhr
2021-26/DS-I(A)0019
Antrag
Umbau für das Ausländeramt im Rathaus, Berliner Straße 100, 63065 Offenbach a. M. hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antragsteller: Magistratsvorlagen Nr. 2021-135 (Dez. IV, Amt 60)
hier veröffentlicht am 06.05.2021 13:32 Uhr

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