Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2018
TOP 12
Austausch des Steuergerätes an der Lichtsignalanlage K 003 – Berliner Straße/ Kaiserstraße
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-446 (Dez. I, Amt 60) vom 20.12.2017,
2016-21/DS-I(A)0340
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Dem Austausch des Steuergerätes der Lichtsignalanlage K 003 – Berliner Straße/ Kaiserstraße nach dem von der Energienetze Offenbach GmbH (ENO GmbH) abgegebenen und vom Revisionsamt geprüften Angebot, abschließend mit 127.000,00 €, wird zugestimmt.
2. Für die Vergabe dieser Arbeiten an die ENO GmbH wird die erforderliche Zuschlagsgenehmigung erteilt.
3. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12030100.6165000960 „Wegesicherung und -beschilderung“, PN V 7027, (Deckungskreis Produktkonto 12010100.6165000960 – 12040100.6165000960) wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2017: 127.000,00 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung