Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2001 - 2006
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Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 26.10.2005
Eing. Dat. 20.10.2005
Nr. 902
Dez.: III (Amt 57)
Jahresabschluss EKO zum 31.12.2004; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 401/05 vom 19.10.2005, DS I (A) 902
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschießt:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach zum
31.12.2004 wird festgestellt.
2. Der festgestellte Jahresgewinn 2004 in Höhe von € 266.038,48 wird an den
Haushalt abgeführt.
3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Begründung:
Die Betriebsleitung hat den Jahresabschluss 2004 erstellt. Dieser wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Heim & Honermeier, Hainerweg 50, 60599 Frankfurt am Main geprüft und mit einem Bestätigungsvermerk versehen.
Unter Bezug auf die §§ 112 bis 114 HGO wird der Betriebsleitung auf Grund des geprüften Jahresabschlusses Entlastung erteilt.
Die Betriebskommission hat in ihrer 46. Sitzung vom 27.09.2005 gemäß § 7 Abs. 3 Ziff. 5 des Eigenbetriebsgesetzes die Weiterleitung des Jahresabschlusses 2004 einschließlich der Entlastung der Betriebsleitung an die Gemeindevertretung beschlossen.
In Abstimmung mit dem Finanzdezernat soll der Jahresgewinn dem Haushalt zugeführt werden.
Anlage