Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 4. Dezember 2008
3. Haushaltsplanentwurf 2009
Teilfinanzhaushalt 2009
B. Planung einzelner Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze
Budget: 01 60
Dezernat I
Antrag CDU vom 27.11.2008, DS I (A) 383
Az: 000-0002-01/1301#1668/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Folgende Einzahlungen und Auszahlungen werden auf „0“ gesetzt:
- Projekt 6010900000
Zuwendungen und Maßnahmen des Stadtumbaus in Hessen,
Christian-Pleß-Straße.
2. Folgende Auszahlungen für Bau- und Investitionsmaßnahmen werden
wie nachstehend geändert:
- 63000.94060:
Die eingesetzten Mittel für Umbau Marktplatz / Bieberer Straße/
Wilhelmsplatz werden gestrichen.
- 63000.94061:
Die eingesetzten Mittel für Straßen östlich und westlich Wilhelmsplatz
werden gestrichen.
- 63000.96140:
Die eingesetzten Mittel Straßenbau Schloßstraße werden gestrichen.
- 63000.96470:
Die Mittel Radverkehrskonzept werden gestrichen.
- 80010000002 - 841822100:
Die unter 88100.9400 eingestellten Vorleistungen/NK Räumung Gelände
Polizeipräsidium werden gestrichen
- 63000.96400:
Die Mittel für den Ausbau Geh- und Radweg Industriebahntrasse werden
auf die Jahre 2010 ff. verlegt.
Offenbach a. M., den 05.12.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung