Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011
8. Tempelseeanlage - Sanierung Teiche
Antrag Magistratsvorlage Nr. 255/11 (Dez. I; Amt 60) vom 31.08.2011,
2011-16/DS-I(A)0065
Änderungsantrag CDU vom 27.09.2011, 2011-16/DS-I(A)0065/1
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 02.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0065/2
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0065/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, an Stelle des ursprünglichen Konzeptes, ein alternatives und kostengünstigeres Sanierungskonzept vorzulegen, das
1. die jetzige Geruchsemission beseitigt,
2. eine Wasserfläche erhält,
3. die Bäume erhält,
4. die Sanierung in einem Zuge gewährleistet,
5. nachhaltig ist und eine ökologische Hochwertigkeit garantiert.
Das Gesamtkonzept, das eine Auflistung der entstehenden Kosten und Folgekosten enthalten soll, ist bis Februar 2012 zur Diskussion und Abstimmung im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen vorzulegen und erneut in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten ist die Tempelseeanlage in das „Parkpflegewerk“ der Stadt Offenbach aufzunehmen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0065/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, an Stelle des ursprünglichen Konzeptes, ein alternatives und kostengünstigeres Sanierungskonzept vorzulegen, das
1. die jetzige Geruchsemission beseitigt,
2. eine Wasserfläche erhält,
3. die Bäume erhält,
4. die Sanierung in einem Zuge gewährleistet,
5. nachhaltig ist und eine ökologische Hochwertigkeit garantiert.
Das Gesamtkonzept, das eine Auflistung der entstehenden Kosten und Folgekosten enthalten soll, ist bis Februar 2012 zur Diskussion und Abstimmung im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen vorzulegen und erneut in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten ist die Tempelseeanlage in das „Parkpflegewerk“ der Stadt Offenbach aufzunehmen.
2011-16/DS-I(A)0065/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt einstimmig wie folgt ab:
1. Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, gemäß welchem die in der
Ursprungsvorlage beschriebenen Gesamtarbeiten in einem Zuge ausgeführt
werden, und die Gesamtkosten hierfür zu beziffern.
2. Weiter wird der Magistrat beauftragt, unter Berücksichtigung naturschutzrechtlicher
Vorgaben ein Alternativkonzept mit dem Ziel der Auffüllung des Teichs und der
Umwandlung in eine Grünanlage zu erarbeiten und die Gesamtkosten hierfür zu
beziffern.
2011-16/DS-I(A)0065
Durch Annahme der 2011-16/DS-I(A)0065/2 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende 2011-16/DS-I(A)0065:
1. Der Sanierung der Teiche in der Tempelseeanlage, auf der Grundlage der vom
Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro
BGS Umwelt Brandt Gerdes Sitzmann GmbH, Darmstadt, erstellten und vom
Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von 240.000,00 € wird
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
58000.51010 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen (13.01.01)“ SK
61650003, Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2010 und 2011: 240.000,00 €
3. Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO), erhöhen sich durch die Maß-
nahmen nicht.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.11.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung