Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juni 2014
TOP 3
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (2011-16/DS-I(A)0450/5/1)
Antrag CDU vom 05.06.2014, 2011-16/DS-I(A)0561
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Investitionsplan 2014 ff. wird die Maßnahme-Nr.12010100.3601001460 – Umbau Marktplatz / Bieberer Straße bis Wilhelmsplatz–Aktive Kernbereiche - auf EUR 0,-- gesetzt.
Die entsprechenden Produktkonten sind dem anzupassen.
Offenbach a. M., den 11.06.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung