Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016
TOP 4
Benennung der Vertreter der Stadt Offenbach a. M. für die Verbandsversammlung und den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach (ZWO) – Wahlperiode 2016 bis 2021
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-98 (Dez. I, Amt 10) vom 13.04.2016,
2016-21/DS-I(A)0001
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgende
5 Vertreterinnen / Vertreter sowie 5 Stellvertreterinnen / Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach für die Dauer der Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung
und
3 Mitglieder für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach:
Vertreterinnen / Vertreter Verbandsversammlung
Stv. Marc-Oliver Junker
Stv. Dr. Sybille Schumann
Stv. Anja Fröhlich
Stv. Harald Habermann
Stv. Sven Malsy
Stellvertreterinnen / Stellvertreter Verbandsversammlung
Stv. Anja Fröhlich
Stv. Edmund Flößer-Zilz
Stv. Michel Weiland
Stv. Dr. Christian Grünewald
Stv. Markus Philippi
Mitglieder Verbandsvorstand
Stv. Peter Freier
Bürgermeister Peter Schneider
Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber
Wahlverfahren:
Die Wahlvorschläge liegen allen Stadtverordneten vor. Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber teilt mit, dass die Wahlen der 5 Vertreterinnen / Vertreter sowie 5 Stellvertreterinnen / Stellvertreter für die Verbandsversammlung sowie die Wahl der 3 Mitglieder für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes gemäß § 55 Abs. 1 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl erfolgen. Außerdem schlägt Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber vor, dass man alle drei Wahlen in einem Wahlgang zusammenfasst. Es werden drei unterschiedlich farbige Stimmzettel verwendet. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
Wahlgang
Wahl der 5 Vertreterinnen / Vertreter für die Verbandsversammlung (grüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 69
Abgegebene Stimmzettel 69
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 03
Stimmen insgesamt 69
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 40 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE. entfallen 26 Stimmen
Insgesamt: 66 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 5 Vertreterinnen / Vertreter
für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach gewählt:
Vertreterinnen / Vertreter
Stv. Marc-Oliver Junker
Stv. Dr. Sybille Schumann
Stv. Anja Fröhlich
Stv. Harald Habermann
Stv. Sven Malsy
Wahl der 5 Stellvertreterinnen / Stellvertreter für die Verbandsversammlung (gelber Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 65
Ungültige Stimmen 03
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 40 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE. entfallen 25 Stimmen
Insgesamt: 65 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 5 Stellvertreterinnen / Stellvertreterin
Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach gewählt:
Stellvertreterinnen / Stellvertreter
Stv. Anja Fröhlich
Stv. Edmund Flößer-Zilz
Stv. Michel Weiland
Stv. Dr. Christian Grünewald
Stv. Markus Philippi
Wahl der 3 Mitglieder für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach (roter Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Stv. Brigitte Koenen
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 02
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW entfallen 40 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE. entfallen 26 Stimmen
Insgesamt: 66 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 3 Mitglieder für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Wasserversorgung Stadt und Kreis Offenbach gewählt:
Mitglieder Verbandsvorstand
Stv. Peter Freier
Bürgermeister Peter Schneider
Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung