Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Februar 2018
TOP 14
Erneuerung der Atemschutzübungsanlage,
Feuer- und Rettungswache,
Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-458 (Dez. VI, Amt 37) vom 20.12.2017,
2016-21/DS-I(A)0342
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Erneuerung der Atemschutzübungsanlage in der Feuer- und Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main, auf der Grundlage der vom Architekturbüro Werksaal-Rot, Frankfurt am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung in Höhe von 320.000,00 € wird zugestimmt.
2. Die Ausschreibung der projektspezifischen Bauleistungen erfolgt als
Beschränkte Ausschreibung gemäß den Vorgaben der VOB sowie den
Richtlinien der Stadt Offenbach am Main über die Ausschreibung und Vergabe
von Bauleistungen.
3. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 250.000 € für die Erneuerung der
Atemschutzübungsanlage in der Feuer- und Rettungswache werden bewilligt und auf dem Produktkonto 02030100.0951000037, Investitionsnummer 0203010900371701 „BF Erneuerung Atemschutzübungsanlage FRW“ im Finanzhaushalt 2017 zur Verfügung gestellt.
Zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 70.000,00 € werden im Rahmen der Fortschreibung des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2018 auf dem Produktkonto 02030100.0951000037, Investitionsnummer 0203010900371701 „BF Erneuerung Atemschutzübungsanlage FRW“ beantragt.
Die Maßnahme wird mit Fördermitteln in Höhe von 77.000,-- € im Rahmen der Brandschutzförderrichtlinie vom Land Hessen gefördert. Die Mittel hierzu sind im Finanzhaushalt 2018 auf dem Produktkonto 02030100.3601000037, Investitionsnummer 0203010900371701 entsprechend eingeplant.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung