Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-II(A)0068Ausgegeben am 25.06.2024
Eing. Dat. 20.06.2024
Sana Klinikum Offenbach GmbH
hier: Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für das Jahr 2023
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2024-218 (Dez. II, Amt 53) vom 19.06.2024
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung den Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für das Jahr 2023 zur Kenntnis nimmt.
Der Tätigkeitsbericht wird gem. § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II(A)-Drucksache veröffentlicht.
Begründung:
Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.1980 zur Bestellung eines Patientenfürsprechers am Klinikum Offenbach wurde gleichzeitig beschlossen, dass der Patientenfürsprecher einen jährlichen Erfahrungsbericht vorzulegen hat.
Durch die Vorlage dieses Berichtes wird den Bestimmungen des Hessischen Krankenhausgesetzes § 7 Abs. 3 HKHG Rechnung getragen.
Anlagen:
1. Tätigkeitsbericht des Patientenfürsprechers für das Jahr 2023 vom 17.04.2024
2. Stellungnahme der Geschäftsführung vom 06.06.2024
Hinweis: Antrag und Anlagen werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.