Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2006 - 2011
Drucksachen-Abteilung I (A) Ausgegeben am 12.11.2007
Eing. Dat. 08.11.2007
Nr. 243
Dez.: IV (ESO)
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
Antrag Magistratsvorlage Nr. 400/07 vom 07.11.2007, DS I (A) 243
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
(ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2008, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 59.757 und den Erträgen in Höhe von
T€ 59.758 mit einem positiven Ergebnis von T€ 1 abschließt und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.460, Kreditaufnahme von T€ 2.977,
Kredittilgung von T€ 1.000, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse von
T€ 390 und Investitionen von T€ 6.047 ausgeglichen abschließt und außerdem
Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von T€ 1.950 umfasst, wird mit der
1.3 Finanzplanung
gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2008 im
Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
T€ 2.977 festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2008 zur rechtzeitigen
Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf T€ 2.500
festgesetzt.
Begründung:
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.89 (GVBI. l, Seite 154 ff.), insbesondere der §§15 -19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet.
Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
Anlage:
Eigenbetrieb Stadt Offenbach, Kommunale Dienstleistungen Wirtschaftsplan 2008