Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2011
15. Kanal Buchhügel (Staukanal)
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel gemäß § 114 f HGO in Verbindung mit § 114 g HGO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 094/11 (Dez. I, Amt 60) vom 06.04.2011
2011-16/DS-I(A)0005
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Für den Bau Staukanal Buchhügel (Entwässerung Bereich Berufsschulen
Buchhügel, Kinder- und Jugendfarm, Besucherzentrum Wetterpark) werden
außerplanmäßige Mittel in Höhe von 360.000,00 € bei dem USK
63000.98xxx „Staukanal Buchhügel (12.01.01)“, Produkt 12.01.01
bereitgestellt.
2. Die Deckung in Höhe von 360.000,00 € erfolgt durch Minderausgabe bei
dem USK 69000.94030 „Hochwasserschutz (Stadtanteil) (13.02.01)“, SK
09520000, Projekt 60113000002, Produkt 13.02.01.
3. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtrag 2011 vorzunehmen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 30.05.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung