Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 3)
Jugendkunstschule
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 28.11.2005, DS I (A) 929
Az: 000-0002-01/0676#0885/2005
Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.
Beschlusslage:
DS I (A) 929 Abs. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Im Unterabschnitt 36000 – Heimatpflege – wird die Haushaltsstelle 71760 – Zuschuss Jugendkunstschule – von 99.040,- € um 5.000,- € auf 104.040,- € erhöht.
DS I (A) 929 Abs. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Deckung erfolgt über eine Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um 5.000,- €.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung