Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006
6. Haltestellenkonzept der Stadt Offenbach am Main, 2. Bauabschnitt
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 424/06 vom 15.11.2006, DS I (A) 87
Az: 000-0002-01/0886#1147/2006
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Umsetzung des Haltestellenkonzeptes, 2. Bauabschnitt, nach der vom
Ingenieurbüro Jungkunst, Mömbris, in Zusammenarbeit mit dem Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 1.000.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96350
„Haltestellenumbau 2. BA" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2006 50.000,00 €
Haushaltsplan 2007 500.000,00 €
Haushaltsplan 2008 400.000,00 €
Haushaltsplan 2009 50.000.00 €
Gesamt: 1.000.000.00 €
Zur Beauftragung ist im Haushaltsplan 2007 eine Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 450.000,00 € vorgesehen.
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss
gem. GVFG/FAG: 765.000,00 €
Kreditmarktmittel: 235.000.00 €
Gesamt: 1.000.000.00 €
4. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 24.240,97 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn der Bewilligungs-
bescheid des Landes Hessen zur Zuschussgewährung vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.12.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung