Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. Mai 2010
5. Neufassung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach
am Main
Antrag Magistratsvorlage Nr. 111/10 (Dez. IV, ESO) vom 17.03.2010,
DS I (A) 581
Az: 000-0002-01/1573#1995/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig
die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach am Main.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 07.05.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung