Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2015
TOP 11
Klimatisierung der Bibliothek im Dachgeschoss (DG) und der Ausstellungsfläche Seitenflügel im Erdgeschoss (EG) im Klingspor Museum, Herrnstraße 80, 63065 Offenbach
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-378 (Dez I, Ämter 60 und 44) vom 25.11.2015, 2011-16/DS-I(A)0810
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Klimatisierung der Bibliothek im Dachgeschoss (DG) und der Ausstellungsfläche Seitenflügel im Erdgeschoss (EG) im Klingspor Museum, Herrnstraße 80 in 63065 Offenbach nach der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement durch den Bereich Hochbaumanagement in Zusammenarbeit mit dem Ingenieur-Büro Gohl TGA GmbH, Heinrich-Krumm-Straße 17, 63073 Offenbach erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenberechnung mit Gesamtkosten in Höhe von 410.000,00 € wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und auf dem Produktkonto 04020100.0951004560 „Klingspormuseum, Klimatisierung“, Investitionsnummer 0402010900601501 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2015: 350.000,00 €
Haushaltsplan 2016: 60.000,00 €
Gesamt: 410.000,00 €
3. Vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst wurden gemäß der Richtlinie des Hessischen Museumsverbandes Fördermittel in Höhe von 50.000,00 € bewilligt.
4. Gemäß Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2014 (2011-16/DS-I(A)0661) sollen die Spendenrestmittel vom Förderkreis Klingspor Museum e.V. verwendet werden. Gemäß Schreiben vom 12.08.2015 hat der Vorstand des Förderkreises einen einstimmigen Beschluss dahingehend gefasst, dass die noch vorhandenen Mittel des Vereins in Höhe von ca. 60.000,00 € nur dann freigegeben werden können, wenn die geplante Maßnahme in einem einzigen Bauabschnitt umgesetzt wird.
5. Die Finanzierung der Maßnahme stellt sich damit wie folgt dar:
a) Zuwendung Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
(Bewirtschaftung durch Amt 44, Produktkonto: 04020100.3601000049) 50.000,00 €
b) Spendenrestmittel Förderkreis Klingspor Museum e.V.
Klingspor Museum, Klimatisierung
Produktkonto 04020100.3618000060: 60.000,00 €
c) Kreditmarktmittel: 300.000,00 €
Gesamt: 410.000,00 €
6. Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung, etc..), die Bestandteil der
geprüften Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahme/n um
26.267,62 €/a.
Die entsprechenden Mittel für:
a) „Unterhaltung“ sind bei dem Produktkonto 01010800.6161000160 in Höhe von 1.785,00 €/a und
b) „Grünpflege, Unterhaltung, neue Maßnahmen“ sind bei dem Produktkonto 13010100.6165001520 in Höhe von 750,00 €/a im Rahmen des RDLV berücksichtigt,
c) „Energie, Wasser“ sind bei dem Produktkonto 01010800.6050600160 in Höhe von 23.732,62 €/a in den Folgehaushaltsjahren zusätzlich bereitzustellen.
Die Bereitstellung dieser Mittel muss schutzschirmkonform erfolgen.
Die Mittel stehen vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung 2016 in den o. g. Produktkonten zur Verfügung.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung