Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 01. November 2018
TOP 16
Jahresabschluss EKO zum 31.12.2017; Ergebnisverwendungsvorschlag; Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-371 (Dez. III, Amt 57) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0493
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion AfD wie folgt:
1. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 2016-21/DS-I(A)0419 vom 16.08.2018 wird aufgehoben.
2. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach zum 31.12.2017 wird festgestellt. Das in der Anlage beigefügte Blatt „Anlage IV, Blatt 14“ ersetzt das entsprechende Blatt in der gebundenen Fassung des Jahresabschlusses 2017 des EKO. Die veränderten Werte sind im Korrekturblatt grau unterlegt.
3. Der festgestellte Jahresgewinn 2017 in Höhe von 435.396,14 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
4. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung