Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6.05.2004
18. Neufassung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Offenbach am Main sowie die Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof des ESO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 120/04 vom 21.4.2004, DS I (A) 656
Az: 000-0002-01/0324#0436/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig die
Neufassung der Abfallsatzung (AbfS) der Stadt Offenbach am Main
sowie die
Betriebs- und Benutzungsordnung für den Wertstoffhof des ESO.
Die Abfallsatzung sowie die Betriebs- und Benutzungsordnung sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 7.05.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung