Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 4)
Hospizbewegung Offenbach
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 30.11.2005, DS I (A) 946
Az: 000-0002-01/0693#0902/2005
Herr Stadtverordnetenvorsteher Wirsing verlässt den Stv.- Sitzungssaal, die Lautsprecheranlage wird ausgeschaltet.
Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.
Beschlusslage:
DS I (A) 946 Abs. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Im Einzelplan 4, Abschnitt 47000 wird die Haushaltsstelle 70760 – Zuschuss Ökumenische Initiative Hospizbewegung Offenbach e.V.– um € 4.000 aufgestockt. Die Mittel sind zweckgebunden für das Schulungsprojekt Umgang mit Demenzkranken.
DS I (A) 946 Abs. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Deckung erfolgt über Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um € 4.000.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung