Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2006
12. Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Offenbach
(3. Bauabschnitt) hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 034/06 vom 1.2.2006, DS I (A) 975
Az: 000-0002-01/0734#0952/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutz- und gebäudetechnischen Sanierungsmaßnahmen im
Rathaus Offenbach (3. Bauabschnitt), nach der vom Architekturbüro Christl +
Bruchhäuser, Frankfurt a.M., in Zusammenarbeit mit den Fachplanungsbüros
K&M, Darmstadt, und Hofmann & Wehner, Bad-Vilbel, sowie dem
Projektsteuerungsbüro Bühlen und Sieweck, Offenbach a.M., erstellten und
vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend
mit 4.080.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 06300.94100
"Sicherheitsmaßnahmen Brandverhütung" wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2006 und früher: 1.652.000,00 €
Haushaltsplan 2007: 2.428.000,00 €
Gesamt: 4.080.000,00 €
Zum Zwecke der Beauftragung von Planungs- und Bauleistungen ist im
Haushaltsplan 2006 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
2.428.000,00 € enthalten.
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Vermögenshaushaltes.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 17.02.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung