Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006
3. Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen (EP 8)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 445/06 vom 22.11.2006, DS I (A) 96
Az: 000-0002-01/0899#1160/2006
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am
Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2007,
der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 59.729 und den Erträgen in
Höhe von T€ 60.386 mit einem positiven Betriebsergebnis von T€ 657
und einem daraus resultierenden bilanziellen Jahresgewinn von T€ 657
abschließt und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.827 Kreditaufnahme von T€ 4.672,
Kredittilgung von T€ 1.016, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse
von T€ 385, einem Jahresgewinn von T€ 657 und Investitionen von T€
8.755 ausgeglichen abschließt und außerdem Verpflichtungs-
ermächtigungen in Höhe von T€ 750 umfasst, wird mit der
1.3 Finanzplanung
gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2007
im Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen,
wird auf T€ 4.672 festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2007 zur
rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf T€ 2.500 festgesetzt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 13.12.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung