Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 14. November 2013
TOP 21
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr.387/13 (Dezernat II, Amt 57) vom 30.10.2013,
2011-16/DS-I(A)0463
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender Sozialausschuss vom 06.11.2013,
2011-16/DS-I(A)0463/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0463/1 und 2011-16/DS-I(A)0463
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-
bach für das Geschäftsjahr 2014, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0463/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:
Ziffer 1.1 des Ursprungsantrages erhält folgende Fassung:
„1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt
und im“
2011-16/DS-I(A)0463 (neu)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-
bach für das Geschäftsjahr 2014, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 15.096 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
2011-16/DS-I(A)0463 (alt)
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offen-
bach für das Geschäftsjahr 2014, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 27.840 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.744 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 14.121 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 15.214 und Investitionen von T€ 118 sowie einem Jahresverlust von T€ 15.096 ausgeglichen abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 20.11.2013
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung