Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0400/1Ausgegeben am 03.07.2013
Eing. Dat. 03.07.2013
Masterplan der Stadtentwicklung
hier: Grundsatzbeschluss
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FW vom 03.07.2013
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
1. Der in Anlage 1 dargestellten Prozessplanung zur Erarbeitung eines Masterplans der Stadtentwicklung wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten werden auf 400.000 € bis 600.000 € geschätzt. Sie sind anteilig vom Verein „Offenbach offensiv“ (in Gründung) und der Stadt Offenbach am Main zu tragen, wobei der städtische Anteil 50 % der Gesamtkosten und 200.000€ nicht überschreiten darf. Zur Aufgaben- und Kostenteilung zwischen Verein und Stadt wird der Magistrat beauftragt, einen Kooperationsvertrag auszuarbeiten und den Stadtverordneten zur Beschlussfassung vorzulegen. Die abschließende Beschlussfassung erfolgt durch die Stadtverordnetenversammlung.
3. Zur Co-Finanzierung des Masterplanprozesses und zur Unterstützung der Mittelakquise des Vereins „Offenbach offensiv“ werden als städtischer Anteil 200.000 € bereitgestellt. Die erforderliche Mittelbereitstellung erfolgt über das Produktkonto 09010600.6771000060 „Gutachten, Prüfungen und Ingenieurleistungen“ (09.01.06)“ im Rahmen der in den Jahren 2012 bis 2013 veranschlagten Mittel.
Punkt 4 des Ursprungsantrags wird gestrichen.
Begründung:
Erfolgt mündlich.