Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 02.10.2013
TOP 15
Bebauungsplan Nr. 628 A
- 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 628 „Spessartring / Rheinstraße“ –
1. Prüfung abgegebener Stellungnahmen
2. Beschluss über den Plan als Satzung
3. Begründung zum Bebauungsplan
Antrag Magistratsvorlage Nr.330/13 (Dezernat I, Ämter 62 und 60) vom 18.09.2013, 2011-16/DS-I(A)0444
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0444
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.
Die eingegangenen Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. Dem Abwägungsvorschlag zu allen Stellungnahmen in Anlage 3 wird zugestimmt und als Ergebnis der Prüfung und Abwägung beschlossen.
2. Beschluss über den Plan als Satzung
Der Bebauungsplan Nr. 628 A für das Gebiet in der Gemarkung Offenbach, Flur 20, zwischen Spessartring, Rheinstraße, Weg südlich des städtischen Anzuchtsgartens und Hainbach (Anlage 1 in der Fassung vom 09.09.2013) wird gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 5 und 51 HGO als Satzung beschlossen.
3. Begründung zum Bebauungsplan
Dem Bebauungsplan wird die Begründung gem. § 9 Abs. 8 BauGB (Anlage 2) in der Fassung vom 09.09.2013 beigefügt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 10.10.2013
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung