Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 22.01.2004
9. Kooperationsvertrag zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur
Antrag Magistratsvorlage Nr. 410/03 vom 17.12.2003, DS I (A) 611
Az: 000-0002-01/0271#0371/2004
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktion REP wie folgt:
1. Die Stadt Offenbach am Main tritt dem „Kooperationsvertrag zur Förderung
der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur" bei (siehe Anlage).
2. Für die Jahre 2003 / 2004 zahlt die Stadt Offenbach jeweils € 11.752
an die mit der Vertragsumsetzung beauftragte „Kulturinitiative Rhein-Main
e.V.".
3. Die Finanzierung für 2003 und 2004 erfolgt über die Haushaltsstelle
36000.71795 (Kulturinitiative Rhein-Main e.V.). Die Mittel sind für beide
Jahre in den jeweiligen Haushaltsplänen eingestellt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 23.01.2004
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung