Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20. November 2014
TOP 27
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 322/14 (Dez. II, Amt 57) vom 05.11.2014,
2011-16/DS-I(A)0638
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Enthaltung der Fraktion REP mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach für das Geschäftsjahr 2015, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 28.553 und den Erträgen in Höhe von T€ 12.371 mit einem negativen Jahresergebnis von T€ 16.182 abschließt
und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 16.037 und Investitionen von T€ 145 sowie einem Jahresverlust von T€ 16.182 ausgeglichen abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 26.11.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung