Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 07. Mai 2015
TOP 21
Offenbacher Verkehrs-Betriebe GmbH (OVB):
Projekt "Vernetzte Anschlussmobilität - eMobil 2.0" mit dem Partner
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-119 (Dez. II, OVB) vom 22.04.2015,
2011-16/DS-I(A)0706
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion REP wie folgt:
1. Die OVB wird ermächtigt, einen Antrag für das Projekt "Vernetzte Anschlussmobilität - eMobil 2.0" zusammen mit dem RMV als Partner im Rahmen der Förderprojekte zur Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zu stellen.
2. Nach Bewilligung der Förderung wird die OVB des Weiteren ermächtigt, die geplanten fünf weiteren eMobil-Stationen in Offenbach aufzubauen und gemeinsam mit dem RMV zu betreiben.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung