Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 19. November 2015
TOP 5
Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-289 (Dez. III, Amt 20) vom 16.09.2015,
2011-16/DS-I(A)0770
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Ergebnishaushalt
Ausschussvorsitzende HFB vom 09.11.2015, 2011-16/DS-I(A)0770/1
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Finanzhaushalt
Ausschussvorsitzende HFB vom 09.11.2015, 2011-16/DS-I(A)0770/2
Die Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Ergebnishaushalt (2011-16/DS-I(A)0770/1) sowie die Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Finanzhaushalt (2011-16/DS-I(A)0770/2) wurden am 09.11.2015 von Herrn Stadtkämmerer Dr. Felix Schwenke in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vorgelegt. Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Rosa Kötter (SPD), hat diese Listen jeweils zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Ergebnishaushalt
Ausschussvorsitzende HFB vom 09.11.2015, 2011-16/DS-I(A)0770/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Ergebnishaushalt:
Änderungsantrag Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Finanzhaushalt
Ausschussvorsitzende HFB vom 09.11.2015, 2011-16/DS-I(A)0770/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum Nachtrag 2015, Finanzhaushalt:
Nachtragshaushaltssatzung 2015 und Nachtragshaushaltsplan 2015
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-289 (Dez. III, Amt 20) vom 16.09.2015,
2011-16/DS-I(A)0770
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) Der beigefügte Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2015 wird festgestellt und die beigefügte Nachtragshaushaltssatzung 2015 wird beschlossen,
b) Die sich aus der Nachtragshaushaltssatzung 2015 und dem
Nachtragshaushaltsplan 2015 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitionsprogramm 2015 (für die Jahre 2015 - 2019) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung