Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2016
TOP 6
Wahl der Vertreterin / des Vertreters, der Stellvertretung und einer weiteren Stellvertretung für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-100 (Dez. I, Amt 10) vom 13.04.2016,
2016-21/DS-I(A)0003
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt mit der erforderlichen Mehrheit
Herrn Stv. Peter Freier als Vertreter
sowie
Herrn Stv. Edmund Flößer-Zilz als Stellvertreter
und
Herrn Stv. Oliver Stirböck als weiteren Stellvertreter
in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.
Wahlverfahren:
Die Wahlvorschläge liegen allen Stadtverordneten vor. Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber teilt mit, dass die Wahlen der Vertreterin / des Vertreters, der Stellvertreterin / des Stellvertreters und die Wahl einer weiteren Stellvertreterin / eines weiteren Stellvertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 55 Abs. 5 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl erfolgen. Da für alle Positionen mehrere Wahlvorschläge vorliegen, wird schriftlich und nacheinander gewählt. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.
1. Wahl der Vertreterin/des Vertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (hellblauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 69
Abgegebene Stimmzettel 69
Gültige Stimmen 68
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 69
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW
Herr Stv. Peter Freier entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE.
Frau Heike Habermann entfallen 28 Stimmen
Nein-Stimmen 01 Stimme
Insgesamt: 68 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Stv. Peter Freier mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen als Vertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gewählt:
2. Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (roter Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 68
Abgegebene Stimmzettel 68
Gültige Stimmen 68
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 68
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW
Herrn Stv. Edmund Flößer-Zilz entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE.
Herrn Stv. Martin Wilhelm entfallen 26 Stimmen
Nein-Stimmen 03 Stimmen
Insgesamt: 68 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Stv. Edmund Flößer-Zilz mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen als Stellvertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gewählt.
3. Wahl einer weiteren Stellvertreterin/ eines weiteren Stellvertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain (dunkelblauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der CDU Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv. Fraktion der SPD Stv. Marianne Herrmann
Für die Stv. Fraktion der FDP Stv. Georg Schneider
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Stv. Marion Guth
Für die Stv. Fraktion der FNO Stv. Ahmed Arriouach
Für die Stv. Fraktion der AfD Stv. Frank Gercke
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW
Herrn Stv. Oliver Stirböck entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen
SPD und DIE LINKE.
Frau Stv. Ulla Peppler entfallen 28 Stimmen
Nein-Stimmen 02 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses ist Herr Stv. Oliver Stirböck mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen als weiterer Stellvertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gewählt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung