Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2016
TOP 22
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs
Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen – gemäß § 6 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-177 (Dez. I, Amt 10) vom 22.06.2016,
2016-21/DS-I(A)0039
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt 6 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Andreas Bruszynski Christoph Rupp
Tobias Dondelinger Christiane Esser-Kapp
Michael Weiland Dominik Mangelmann
Kai Schmidt Ursula Richter
Dr. Christian Grünewald Maria Böttcher
Sven Malsy Marion Guth
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation nachfolgend genannte wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Dr. Hans Rudolf Diefenbach Matthias Heusel
Jürgen Rupp Helmut Lehmann
Ulla Peppler Maria-Carmela Dinice-Lehmann
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
Wahlverfahren:
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 1 gemeinsam in einem Wahlgang mit unterschiedlich farbigen Stimmzetteln durchzuführen, da hier schriftlich gewählt werden muss. Es erfolgt kein Widerspruch. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt 6 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Georg Schneider
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
Vertreter Junges Offenbach (JO) Herr Stv. Dominik Imeraj
2. Stimmenzählung (Stimmzettel rosa)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 70
Abgegebene Stimmzettel 70
Gültige Stimmen 70
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 70
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 24 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 70 Stimmen
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Holger Hinkel
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Hülya Selcuk
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Georg Schneider
Für die Stv.-Fraktion der AfD Herr Stv. Frank Gercke
Für die Stv.-Fraktion der FNO Herr Stv. Ahmed Arriouach
Vertreter Junges Offenbach (JO) Herr Stv. Dominik Imeraj
2. Stimmenzählung (Stimmzettel hellblau)
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 70
Abgegebene Stimmzettel 70
Gültige Stimmen 70
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 70
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW
entfallen 39 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
SPD und DIE LINKE.
entfallen 24 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
AfD
entfallen 07 Stimmen
Insgesamt: 70 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 6 Stadtverordnete zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen – sowie deren Stellvertreter(inne)n gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Andreas Bruszynski Christoph Rupp
Tobias Dondelinger Christiane Esser-Kapp
Michael Weiland Dominik Mangelmann
Kai Schmidt Ursula Richter
Dr. Christian Grünewald Maria Böttcher
Sven Malsy Marion Guth
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 2 per Akklamation durchzuführen, da hier nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es erfolgt kein Widerspruch.
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation nachfolgend genannte wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) – Kommunale Dienstleistungen - sowie deren Stellvertreter(inne)n:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Dr. Hans Rudolf Diefenbach Matthias Heusel
Jürgen Rupp Helmut Lehmann
Ulla Peppler Maria-Carmela Dinice-Lehmann
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung