Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2016
TOP 4
Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-346 (Dez. III, Amt 20) vom 02.11.2016, 2016-21/DS-I(A)0100
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen wie folgt:
1. die Haushaltssatzung 2017 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan 2017 und der Stellenplan für das Jahr 2017 festgesetzt.
2. das beigefügte Investitionsprogramm 2017 wird beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung