Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 02. November 2017
TOP 16
Umgestaltung Bleichstraße im Bereich Wilhelmsplatz
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2017-340 (Dez. I, Amt 60) vom 18.10.2017,
2016-21/DS-I(A)0293
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Umgestaltung Bleichstraße im Bereich Wilhelmsplatz auf der Grundlage der vom Büro Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH, Frankfurt am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung in Höhe von 300.000,00 € einschließlich Planungskosten wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und sind bei dem Produktsachkonto 12010100.0952000060 "Umgestaltung Bleichstraße im Bereich Wilhelmsplatz", Investitionsnummer 1201010900601802, im Investitionsplan 2018 über die Änderungsliste bereitzustellen.
3. Die Finanzierung der Umgestaltung Bleichstraße im Bereich Wilhelmsplatz erfolgt über Kreditmarktmittel.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung