Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16. August 2018
TOP 17
Betrieb Waldschwimmbad Rosenhöhe
hier: Verlustausgleich 2017 und Betriebskostenzuschuss 2018
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-237 (Dez. I, Amt 49.2 und Dez. IV, Amt 60) vom 18.07.2018, 2016-21/DS-I(A)0441
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt bei Enthaltung des Stv. Wahlich (fraktionslos) mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Im Produktkonto 08020100.7680000052 „Verlustausgleich Betrieb Waldschwimmbad Rosenhöhe“ werden überplanmäßige Mehrausgaben gem.
§ 100 HGO in Höhe von insgesamt 195.105,57 € bewilligt.
2. Die Mehrausgaben in Höhe von 195.105,57 € zum ursprünglichen Haushaltsansatz 2018 in Höhe von 100.000,00 € werden gedeckt durch Minderausgaben in entsprechender Höhe bei Produktkonto
01010800.6050000060 „Heizung“. Die entsprechende Umsetzung erfolgt im Nachtrag 2018.
3. Der Betriebskostenzuschuss 2018 i. H. v. 493.000 € wird im Rahmen des Nachtraghaushalts 2018 um 360.000 € auf 853.000 € auf dem Produktkonto 08020100.71280000052 „Betriebskostenzuschuss Waldschwimmbad Rosenhöhe“ erhöht.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung