Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018
TOP 22
Antrag JO vom 12.09.2018, 2016-21/DS-I(A)0480
Änderungsantrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP, FW und JO vom 27.09.2018,
2016-21/DS-I(A)0480/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0480/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Stadtverordnetenvorsteher wird in seiner Funktion als Schirmherr des Kinder- und Jugendparlaments gebeten, in Kooperation mit interessierten Stadtverordneten die Wahlwerbung für das 11. Offenbacher Kinder- und Jugendparlament an weiterführenden Schulen zu unterstützen. Ziel ist es, dass Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung und des KJP-(Vorstands) möglichst viele Schulklassen in weiterführenden Schulen besuchen und für die KJP-Wahlen werben.
Hierzu wird der Stadtverordnetenvorsteher gebeten, gemeinsam mit interessierten Präsidiumsmitgliedern, Stadtverordneten und dem KJP-Vorstand ein Planungstreffen zur Koordinierung von Terminen von Schulbesuchen und zur Abstimmung der Inhalte der KJP-Wahlwerbung durchzuführen, sowie die Koordination und Organisation der Schulbesuche zu begleiten.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0480/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Stadtverordnetenvorsteher wird in seiner Funktion als Schirmherr des Kinder- und Jugendparlaments gebeten, in Kooperation mit interessierten Stadtverordneten die Wahlwerbung für das 11. Offenbacher Kinder- und Jugendparlament an weiterführenden Schulen zu unterstützen. Ziel ist es, dass Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung und des KJP-(Vorstands) möglichst viele Schulklassen in weiterführenden Schulen besuchen und für die KJP-Wahlen werben.
Hierzu wird der Stadtverordnetenvorsteher gebeten, gemeinsam mit interessierten Präsidiumsmitgliedern, Stadtverordneten und dem KJP-Vorstand ein Planungstreffen zur Koordinierung von Terminen von Schulbesuchen und zur Abstimmung der Inhalte der KJP-Wahlwerbung durchzuführen, sowie die Koordination und Organisation der Schulbesuche zu begleiten.
2016-21/DS-I(A)0480
Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0480/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
2016-21/DS-I(A)0480.
Die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:
Der Stadtverordnetenvorsteher wird in seiner Funktion als Schirmherr des Kinder- und Jugendparlaments gebeten in Kooperation mit jungen Stadtverordneten die Wahlwerbung für das 11. Offenbacher Kinder- und Jugendparlament an weiterführenden Schulen zu unterstützen.
Darüber hinaus werden die weiteren Präsidiumsmitglieder der Stadtverordnetenversammlung gebeten – nach Möglichkeit – die Wahlwerbung zum 11. KJP zu unterstützen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung