Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 01. November 2018
TOP 17
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-372 (Dez. III, Amt 57) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0494
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten
Offenbach für das Geschäftsjahr 2019, der im
1.1 Erfolgsplan
bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 39.194 einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main in Höhe von T€ 21.002 und den Erträgen in Höhe von T€ 39.244 mit einem Jahresgewinn von T€ 50 abschließt;
und im
1.2 Vermögensplan
einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main
bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 253 und Investitionen von T€ 203 sowie einem Jahresgewinn von T€ 50 abschließt;
1.3 Verpflichtungsermächtigungen nicht benötigt,
1.4 einschließlich der Stellenübersicht
und der
1.5 Finanzplanung
wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Kassenkredite werden nicht beansprucht.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung