Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0509Ausgegeben am 15.11.2018
Eing. Dat. 15.11.2018
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Südmainischer Schnellradweg (Pb 12)
Antrag CDU, B´90/Die Grünen, FDP und FW vom 15.11.2018
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
In den Haushaltsplan 2019 werden -gemäß Beschluss zu DS I(A) 0378 „Machbarkeitsstudie Südmainischer Schnellradweg“- € 10.000,-- auf einem entsprechenden Produktkonto im Produktbereich 12 eingestellt.
Begründung:
Die Stadtverordnetenversammlung hat den Magistrat mit dem Antrag DS I(A)0378 beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für einen Schnellradweg Frankfurt – Offenbach – Mühlheim – Hanau/Steinheim zu erreichen. Zur Umsetzung des Beschlusses wollen die antragstellenden Fraktionen die entsprechenden Mittel einsetzen.
Die antragstellenden Fraktionen ziehen per Mail vom 19.02.2019 die Drucksache
2016-21/DS-I(A)0509 – Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2019
Südmainischer Schnellradweg (Pb 12) – zurück.