Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019
TOP 4
Stellenplan 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0528
Änderungsantrag SPD vom 27.11.2018, 2016-21/DS-I(A)0528/1
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 18.02.2019,
2016-21/DS-I(A)0528/2
Änderungsantrag SPD vom 27.02.2019, 2016-21/DS-I(A)0528/3
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0528/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen beigefügten Stellenplan 2019.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0528/3
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Im Stellenplan wird im Produktbereich 02 (Sicherheit und Ordnung) im Produkt 02020100 (Allgemeine Gefahrenabwehr) die Schaffung 8 neuer TVöD 9a Stellen bei der Stadtpolizei gestrichen.
2016-21/DS-I(A)0528/2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung aller beschlossenen Änderungen und Ergänzungen beigefügten Stellenplan 2019.
2016-21/DS-I(A)0528/1
Die antragstellende Fraktion zieht die Drucksache 2016-21/DS-I(A)0528/1 zurück.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0528/1 nachgesehen werden.
2016-21/DS-I(A)0528
Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0528/2 entfällt die Abstimmung über die 2016-21/DS-I(A)0528.
Die Anlage (2016-21/DS-I(A)0528/2) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung