Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019
TOP 4
Haushaltssicherungskonzept 2019
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-366 (Dez. II, Amt 20) vom 17.10.2018,
2016-21/DS-I(A)0529
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 18.02.2019,
2016-21/DS-I(A)0529/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0529/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Begleitend zum Haushalt 2019 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.
Die Anlage (2016-21/DS-I(A)0529/1) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0529/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Begleitend zum Haushalt 2019 wird das in der Anlage beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.
2016-21/DS-I(A)0529
Durch Annahme der 2016-21/DS-I(A)0529/1 entfällt die Abstimmung über die 2016-21/DS-I(A)0529.
Der Antragstext kann im Intranet/Internet „PIO“ unter der 2016-21/DS-I(A)0529 nachgesehen werden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung