Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-II(A)0055Ausgegeben am 05.06.2019
Eing. Dat. 09.05.2019
Antidiskriminierungsstelle
hier: Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2018
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016,
2016-21/DS-I(A)0859/2
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2019-140 (Dez. III) vom 08.05.2019
Der Magistrat nimmt den Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das
Jahr 2018 zur Kenntnis und gibt diesen - ebenfalls zur Kenntnisnahme - an die
Stadtverordnetenversammlung weiter
Begründung:
Mit dem Beschluss 2011-16/DS-l(A)0859/2 der Stadtverordnetenversammlung vom
25. Februar 2016 wurde der „Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am
Main“ zugestimmt und Herr Stadtrat Wilfried Jungbluth zum ehrenamtlichen
Antidiskriminierungsbeauftragten gewählt.
Der Beschluss wurde durch die Organisationsverfügung Nr. 185 des damaligen
Oberbürgermeisters Horst Schneider vom 29.12.2016 zum 01.01.2017 umgesetzt
und die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet.
Nach § 6 der beschlossenen Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am
Main legt der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung jährlich den Bericht des
Antidiskriminierungsbeauftragten zur Kenntnisnahme vor (Anlage 1).
Anlagen:
1.) Tätigkeitsbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2018,
Organisationsverfügung Nr. 185 zur Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle,
Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main vom 01.01.2017,
Ausführungsbestimmungen über das Verfahren und die Feststellung von
Verstößen gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main
2.) Merkblatt zur Neutralitätspflicht bei der Stadtverwaltung Offenbach am Main
Verteiler:
13 x SOZ
1 x Minderheitenvertreter (SOZ)
2 x Vertreter (SOZ)
8 x Fraktionen
4 x fraktionslose Stv.
4 x Stv.-Büro
Hinweis: Die Anlagen sind im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und können dort eingesehen werden.