Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-II(A)0072Ausgegeben am 30.04.2020
Eing. Dat. 16.04.2020
Antidiskriminierungsstelle
hier: Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2019
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2016,
2011-16/DS-I(A)0859/2
dazu: Magistratsvorlage Nr. 2020-160 (Dez. III) vom 15.04.2020
Der beigefügte Jahresbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten der Stadt Offenbach am Main für das Jahr 2019 wird der Stadtverordnetenversammlung vom Magistrat zur Kenntnisnahme vorgelegt und gem. § 8 Abs. 2 GO der Stadtverordnetenversammlung als II(A)-Drucksache veröffentlicht.
Begründung:
Mit dem Beschluss 2011-16/DS-I(A)0859/2 der Stadtverordnetenversammlung vom 25. Februar 2016 wurde der „Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main“ zugestimmt. Der Beschluss wurde durch die Organisationsverfügung Nr. 185 des damaligen Oberbürgermeisters Horst Schneider vom 29.12.2016 zum 01.01.2017 umgesetzt und die Antidiskriminierungsstelle eingerichtet. Mit Beginn am 01.06.2019 nahm der neu gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Herr Stadtrat a.D. Dr. Enno Knobel als Nachfolger von Wilfried Jungbluth seinen Dienst auf.
Nach § 6 der beschlossenen Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main legt der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung jährlich den Bericht des Antidiskriminierungsbeauftragten zur Kenntnisnahme vor (Anlage 1).
Anlagen:
1.) Tätigkeitsbericht des Antidiskriminierungsbeauftragten für das Jahr 2019
2.) Organisationsverfügung Nr. 185 zur Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle
3.) Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main vom 01.01.2017
4.) Ausführungsbestimmungen über das Verfahren und die Feststellung von Verstößen gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie der Stadt Offenbach am Main
Verteiler:
13 x SOZ
1 x Minderheitenvertreter (SOZ)
2 x Vertreter (ALB)
9 x Fraktionen
1 x fraktionslose Stv.
4 x Stv.-Büro
Hinweis: Die Anlagen sind im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und können dort eingesehen werden.