Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 02. Februar 2023
TOP 23
Sanierung Spielplatz Heusenstammer Weg
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-022 (Dez. IV, Amt 60) vom 18.01.2023,
2021-26/DS-I(A)0451
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung des Spielplatzes Heusenstammer Weg, nach der vom Amt für Planen und Bauen erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit Gesamtkosten einschließlich Planungskosten in Höhe von 401.000,00 € brutto, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bei dem Produktkonto 13010100.0952001460, Spielplatz Heusenstammer Weg, Investitionsnummer 1301010900601302, wie folgt zur Verfügung gestellt:
Haushaltsmittel 2021 und früher: 22.000,00 €
Haushaltsmittel 2022: 285.000,00 €
Haushaltsmittel 2023: 94.000,00 €
Gesamt: 401.000,00 €
Die Mittel in Höhe von 94.000,00 € stehen im Haushaltsplan 2023, vorbehaltlich der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt, zur Verfügung.
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von 142.898,82 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, erhöhen sich zukünftig von 40.698,41 € um 9.970,41 € auf 50.668,82 € jährlich.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.02.2023
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung