Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2008
12. Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der
Rudolf-Koch-Schule, Schlossstrasse 50, Offenbach am Main
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 010/08 vom 16.01.2008, DS I (A) 277
Az: 000-0002-01/1135#1470/2008
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Modernisierung, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung der Rudolf-
Koch-Schule, Schloßstraße 50 in Offenbach am Main, nach der von der EEG in
Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 12.100.000Fehler! Textmarke nicht definiert.,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der HH -Stelle 23030.94060
“Rudolf-Koch-Schule, Sanierung und Erweiterung - SP“ (Sachkonto 09510000
– Hochbau, Projektnummer 401030000002) wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsjahr 2007 1.200.000,00 €
Haushaltsjahr 2008 4.850.000,00 €
Haushaltsjahr 2009 3.600.000,00 €
Haushaltsjahr 2010 2.450.000,00 €
Gesamt: 12.100.000,00 €
Zur Beauftragung steht in 2008 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 6.050.000,00 € zur Verfügung.
3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamt-
deckung des Finanzhaushaltes.
Nachrichtlich:
In der Begründung der DS I (A) 277 wird folgende redaktionelle Änderung vorgenommen:
Bei der „Energieeffizienzbetrachtung“ wird im Absatz „energetische Maßnahmen bzw. energetische Ausbaustandards“
der zweite Unterabsatz
„Anbau, Mediothek/Bibliothek nach EnEv 2007“
wie folgt geändert:
„Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassaden- und Dachdämmung, Sonnenschutz ohne Lichtlenkung“.
Ebenso wird der vierte Unterabsatz
„Bestandsgebäude Optimierungsmaßnahmen, bauteilbezogen nach EnEv 2007“ wie folgt geändert:
„Fenster mit U-Wert von 1,3, Fassaden- und Dachdämmung“.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 04.02.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung