Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. November 2008
13. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 und Entlastung des Magistrats
Antrag Magistratsvorlage Nr. 377/08 (Dez. III, Amt 20) vom 22.10.2008,
DS I (A) 357
Az: 000-0002-01/1250#1615/2008
Herr Stv. Freier (CDU) beantragt im Namen seiner Fraktion gesondert über den Punkt 3. abzustimmen.
Beschlusslage:
DS I (A) 357 Punkt 1. und 2.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Bei der nachfolgenden Haushaltsposition wird nachträglich den überplan-
mäßigen Ausgaben zugestimmt:
a) 11010.52020 126,85 €
Instandhaltung von Büromaschinen und Einrichtungen, Amt 31
b) 21000.65120 270,00 €
Bücher, Zeitschriften usw., Amt 40
c) 24000.67200 2.024,00 €
Gastschulbeitrag für auswärts Eingeschulte, Amt 40
d) 28000.67200 805,00 €
Gastschulbeitrag für auswärts Eingeschulte, Amt 40
e) 28500.67200 3.240,00 €
Gastschulbeiträge, Amt 40
f) 33000.63010 1.000,00 €
Theater und Schule, Amt 45
g) 40500.65120 134,00 €
Bücher, Zeitschriften usw., Amt 58
2. Die Jahresrechnung 2006 der Stadt Offenbach wird beschlossen.
DS I (A) 357 Punkt 3.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der Fraktion CDU wie folgt:
3. Dem Magistrat wird für das Rechnungsjahr 2006 Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a.M., den 07.11.2008
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung