Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 5. Februar 2009
6. Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) Errichtung einer Cafeteria in der Mathildenschule 2. Bauabschnitt hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 467/08 (Dez. I, Amt 60) vom 17.12.2008,
DS I (A) 392
Az: 000-0002-01/1315#1685/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Errichtung einer Cafeteria in der Mathildenschule, Mathildenstr. 30,
63065 Offenbach am Main, 2. Bauabschnitt, nach der von der EEG
Entwicklung Erschließung Gebäudemanagement GmbH, Senefelder Str. 162
in Offenbach in Zusammenarbeit mit dem Arch.-Büro Mühlhause + Schinkel,
Offenbach am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten
Kostenberechnung, abschließend mit 125.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
61500.94050 "Umsetzung HEGISS" SK 09510000, Projekt: 601090000000,
Produkt: 09.01.07 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsausgabereste: 70.000,00 €
Haushaltsplan 2008: 55.000,00 €
Gesamt: 125.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus dem Förderprogramm „HEGISS – Hessische
Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt“ und Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Deckung des Finanzhaushaltes und ist wie folgt vorgesehen:
Landeszuschuss HEGISS: 94.000,00 €
Kreditmarktmittel: 31.000,00 €
Gesamt: 125.000,00 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 06.02.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung