Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2009
14. Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 201/09 (Dez. I, Amt 60) vom 17.06.2009,
DS I (A) 446
Az: 000-0002-01/1390#1773/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Anschaffung eines neuen Verkehrsrechners, nach der vom Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 697.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
63000.93510 „Beschaffung Verkehrsrechner 36101 (12.01.01)“ im
SK 07700000, Projekt 601120000000, Produkt 12.01.01, bereitgestellt.
3. Haushaltsmittel Vorjahre: 20.000,00 €
Haushaltsmittel 2009: 677.000,00 €
Gesamt: 697.000,00 €
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Zuwendung Land
GVFG/FAG: 485.550,00 €
Kreditmarktmittel: 211.450,00 €
Gesamt: 697.000,00 €
5. Mit der Maßnahme darf erst nach Zuschussbewilligung begonnen werden.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 03.07.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung