Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2009
19. Jahresabschluss EKO zum 31.12.2008; Ergebnisverwendungsvorschlag;
Entlastung der Betriebsleitung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 213/09 (Dez. II, Amt 57) vom 17.06.2009,
DS I (A) 451
Az: 000-0002-01/1395#1778/2009
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit bei Enthaltung der Fraktion REP wie folgt:
1. Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach zum
31.12.2008 wird festgestellt.
2. Der festgestellte Jahresgewinn 2008 in Höhe von € 938.924,52 wird an den
Haushalt abgeführt.
3. Der Betriebsleitung wird Entlastung erteilt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 03.07.2009
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung